Ordnungsamt entsorgt sichergestellte Gegenstände

26. Juni 2024 – Illegale Wettautomaten, Schlagstöcke, unerlaubt genutzte Laserpointer: Diese und zahlreiche weitere Gegenstände hat der Stadtordnungsdienst (SOD) der Stadt Hagen in den vergangenen Monaten bei verschiedenen Kontrollen und Einsätzen sichergestellt. Nach Ablauf der Abholfristen haben die Waste Watcher die Objekte in der vergangenen Woche vernichtet.

Die Kräfte des SOD führen regelmäßig Sicherstellungen zur Gefahrenabwehr, beispielsweise im Rahmen des Jugend- oder Spielerschutzes, durch. Hinzu kommen Sicherstellungen, welche die Durchführung eines Vermögensabschöpfungsverfahrens für illegal erzeugte geldwerte Umsätze gewährleisten, wie zum Beispiel durch die Aufstellung eines Wettautomaten in einem Kioskbetrieb. „Auch die Ordnungsbehörden führen, wie die Polizei, Sicherstellungen, insbesondere zur Gefahrenabwehr oder Beweissicherung als Standardmaßnahme durch“, gibt Julian Gante, Leiter des Stadtordnungsdienstes, einen Einblick in die Befugnisse und Kompetenzen des städtischen Ordnungsamtes.

Bei der jüngsten Entsorgung war die Ladung beachtlich: Sechs illegal aufgestellte Wettautomaten, ein illegales Geldspielgerät, diverse, bei Jugendlichen festgestellte Vapes, Lachgas und Cannabis in Kleinstmengen, missbräuchlich genutzte Laserpointer, mitgeführte Schlagstöcke, illegales sowie legales Feuerwerk, von Jugendlichen mitgeführte Zigaretten und Messer sowie im Rahmen von Lärmbeschwerden sichergestellte Lautsprecher und Boxen. Die sichergestellten Gegenstände wurden zunächst in der Asservatenkammer des Ordnungsamtes aufbewahrt, bis die Abholfristen ablaufen. „Die Frist richtet sich nach den Beschaffenheiten des Gegenstandes und der Gesamtumstände der Sicherstellung. In der Regel liegen die Fristen zwischen zwei und vier Wochen, bei leicht verderblichen Sachen endet die Frist schon nach wenigen Tagen“, erklärt Gante.

Doch nicht alle sichergestellten Gegenstände werden vernichtet. Einen Großteil übergibt der SOD direkt an die entsprechenden Fachdienststellen innerhalb der Stadtverwaltung oder an zuständige Behörden wie Polizei und Zoll. Dazu zählen beispielsweise unversteuerter Tabak oder Kaffee, Waffen wie Messer oder Gaspistolen oder Snus Tabak (Kautabak) ebenso wie sogenannte Sicherheitsleistungen, bei denen eine Person ohne Wohnsitz in Deutschland im Rahmen einer Ordnungswidrigkeit eine Geldleistung erbringt. Hinzu kommen herrenlose Gegenstände, die nach der Beschlagnahmung an das Fundbüro übergeben und versteigert werden. Welche Waren vernichtet oder weitergeleitet werden, ist immer auch von der Gesamtsituation abhängig. Die Waste Watcher vernichten die Sicherstellungen gesammelt etwa alle drei bis sechs Monate.