Zufallsfund: Ordnungsamt stellt Vapes, E-Zigaretten und Snus sicher

14. August 2024 – Hinweis eines Bürgers führt zu Zufallsfund: Im Rahmen einer fußläufigen Streife des Ordnungsamtes meldete ein Bürger den beiden Ordnungskräften des Stadtordnungsdienstes (SOD) am gestrigen Dienstag, 13. August, einen auffälligen Kleintransporter in der Dödterstraße, aus dem offensichtlich unbekannte Gegenstände verkauft wurden.

An dem Auto trafen die beiden Beamten zwei Personen an und kontrollierten diese zunächst zwecks einer Reisegewerbekarte. Bei einem Blick in den Transporter konnte einer der beiden Ordnungsbeamten bereits mehrere schwarze Kisten erkennen, in denen sich Vapes, E-Zigaretten und so genannte Snus – eine Art Kautabak – befanden. Die Einsatzkräfte baten die beiden Personen daraufhin, aus dem Fahrzeug auszusteigen, um ihre Personalien aufzunehmen. Diese wurden im Anschluss über eine Abfrage der Leitstelle des Ordnungsamtes bei der Einwohnermeldeauskunft abgeglichen. Eine Reisegewerbekarte konnten die beiden Betroffenen nicht vorzeigen. Zusätzlich nahmen die Ordnungsbeamten die Personalien des Beschwerdeführers auf, der den Verkauf der Waren aus dem Transporter bezeugen konnte.

Übergabe an den Zoll

Zur Absicherung der Maßnahme forderten die Ordnungskräfte über die Leitstelle ein zweites Team des SOD an. Darüber hinaus informierten sie den Zoll über den laufenden Einsatz in der Dödterstraße und übergaben diesen zwecks Strafverfolgung an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen. Nach dem Erhalt eines richterlichen Beschlusses stellten die Zollbeamten zahlreiche Kisten mit diversen E-Zigaretten, Vapes und Snus sicher und transportierten die beschlagnahmten Gegenstände mit der Unterstützung des SOD zur Dienststelle.

Neben den straf- und abgabenrechtlichen Verstößen liegt aufgrund der fehlenden Reisegewerbekarte auch ein gewerberechtlicher Verstoß vor. Bereits im Vorfeld gab es wiederholt Hinweise über den Verkauf illegaler Waren aus dem gemeldeten Transporter, den die beiden Ordnungskräfte gestern im Rahmen einer Präsenzstreife antreffen und überprüfen konnten.