„Bürgermeister für den Frieden“: Hagen zeigt Flagge für den Frieden und gegen Atomwaffen

1. Juli 2024 – „Noch immer gefährden uns rund 12.121 Atomwaffen. Als Stadt der Mayors for Peace setzen wir mit dem Hissen der Flagge ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen und für ein friedliches Zusammenleben“, sagt Oberbürgermeister Erik O. Schulz anlässlich des Flaggentages der „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) am Montag, 8. Juli. In Hagen wird die Flagge bereits am Freitag, 5. Juli, um 15.30 Uhr im Rahmen einer Aktion mit der örtlichen Friedensbewegung am Rathaus an der Volme gehisst.

Der Flaggentag findet vor dem Hintergrund von Kriegen, Klimawandel und einer weltweiten Bedrohung der Demokratien statt. Dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI nach reduzierte sich zwar der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121, aber die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal mit großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren. Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen einher, wie dem „New START“-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt. Ein weiteres Beispiel ist der „Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty“ (CTBT), de umfassende nukleare Teststoppvertrag.

Zum Flaggentag der Mayors for Peace

Die 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründete Organisation Mayors for Peace erinnert am Flaggentag an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bestehe eine völkerrechtliche Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung und zu entsprechenden Verhandlungen, so der Gerichtshof. In Deutschland gehören 895 Städte dem weltweiten Netzwerk an Mayors for Peace an, das sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzt, aber auch aktuelle Themen aufgreift, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.