Aufhebung der Satzung über Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 2 BBauG für den Bereich "Lessingstraße/Malmkestraße"

Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

vom 11.01.2021 bis einschließlich 22.01.2021

Ziel und Zweck der Planung

1984 wurde die Satzung über Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 2 BBauG für den Bereich „Lessingstraße/Malmkestraße“ durch den Rat der Stadt Hagen am 27.06.1984 beschlossen, vom Regierungspräsidenten genehmigt und im Anschluss durch die Stadt Hagen am 03.09.1984 bekanntgemacht.

Aufgrund der gängigen Rechtsprechung wird die Satzung als fehlerhaft bewertet. Für große Flächen im Außenbereich sind die Voraussetzungen für eine Abrundung des Ortsteils nicht gegeben. Dies gilt insbesondere für die Arrondierung der nördlich gelegenen Abschnitte des Geltungsbereichs.

Die Satzung über Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 2 BBauG für den Bereich „Lessingstraße/Malmkestraße“ soll in diesem Verfahren aufgehoben werden, da sie fehlerhaft ist und die Unwirksamkeit festgestellt wurde.

Weitere Informationen können den folgenden PDF-Dateien entnommen werden:

• Lage des Plangebietes
• Vorlage zum Einleitungsbeschluss
• Einleitungsplan

Kurze Übersicht über den Verfahrensablauf

• In der Ratssitzung am 10.12.2020 wurden die Einleitung des Aufhebungsverfahrens und der Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung beschlossen.

• Die Beschlüsse wurden im Amtsblatt der Stadt Hagen Nr. 58/2020 am 18.12.2020 öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise zur Unterrichtung der Öffentlichkeit

Die Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt beim Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung, Historisches Rathaus, Bauteil D, Flurbereich 1. Obergeschoss, Rathausstraße 11, 58095 Hagen während der Dienststunden (montags bis donnerstags von 08:30 Uhr bis 17:00 Uhr und freitags von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr).

Seit Dienstag, 17. März 2020 ist das Rathaus für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Dienstbetrieb der Stadtverwaltung bleibt aber aufrechterhalten, so dass die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen nach vorheriger terminlicher Absprache möglich ist. Zur Einsichtnahme melden Sie sich bitte im Vorfeld bei dem zuständigen Sachbearbeiter unter folgender Telefonnummer: 02331 207-3897 oder E-Mail-Adresse: nathanael.stolte@stadt-hagen.de an. Aufgrund der aktuellen Beschränkung des Publikumsverkehrs im Rathaus ist eine vorherige Anmeldung zur Einsicht der Unterlagen notwendig. Die Einsichtnahme darf aus Gründen des Infektionsschutzes und der Vorsorge der Bürger*innen nicht in Gruppen erfolgen. Der Zugang erfolgt ausschließlich über den Haupteingang des Rathauses I. Fragen können darüber hinaus zeitnah telefonisch oder per E-Mail gestellt und beantwortet werden.

Ansprechpartner

Bei Fragen oder zur Abgabe von Stellungnahmen können Sie sich an den folgenden Ansprechpartner wenden:

• Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
  Herr Stolte
  Telefon: (02331) 207-3897
  E-Mail: nathanael.stolte@stadt-hagen.de